Soziographie

Privatisierung als Gottesdienst. Eine soziographische Fallstudie

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Elim-Abriss 2015 (linke Vorderfront)

44 Abriss Bau.jpg Eimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-ÄrztehausEimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-ÄrztehausEimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-ÄrztehausEimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-ÄrztehausEimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-ÄrztehausEimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-ÄrztehausEimsbütteler Zustände: Ein Wohnviertel wird kommerzialisiertThumbnailsLageplan Agaplesion-Diakonieklinikum und Kaifu-Ärztehaus

Wie kam es zu diesem "Ärztehaus"?

Nach dem Gesamt-Abriss des KH Elim wird an dieser Stelle ein Gebäude stehen, das zunächst als "Praxenpark", dann als "Gesundheitszentrum Hohe Weide" und jetzt als "Kaifu-Ärztehaus" bezeichnet wird.

Agaplesion hat es also geschafft, sich (a) den Sparbierplatz anzueignen UND (b) das Elim-Gelände (auf das die neue Klinik gut gepasst hätte).

Es ging also von Beginn an um eine Geschäfts-AUSWEITUNG, um Expansion im Eimsbütteler Kerngebiet. Die Hilfestellung zur Durchsetzung dieser Konzern-Interessen kam vom Schill-Partei/Beust-Senat. Den größten persönlichen Einsatz brachte der ehemalige Agaplesion-Arzt Dietrich Wersich in seiner Funktion als Sozialsenator.

Gegen diese Privatisierungspolitik klagte 2007 die "Initiative gegen die Bebauung des Sparbierplatzes:

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Zitat aus den juristischen Einsprüchen der Agaplesion-Gegner gegen die Privatisierung und Bebauung des öffentlichen Raumes durch die Agaplesion AG (2007):

Die unzulässige Festsetzung eines "Sondergebietes Klinikum“ im Bebauungsplan

Die Festsetzung des Sondergebietes „Klinikum“ mit der Verordnung über den Bebauungsplan Eimsbüttel 9 begegnet in mehrfacher Hinsicht schon im Ansatz rechtlichen Bedenken.

1. Nach der Art der baulichen Nutzung wird ein Sondergebiet „Klinikum“ festgesetzt. Hierzu wird festgesetzt, dass im Sondergebiet „Klinikum“ medizinische Einrichtungen zulässig sind, die der Untersuchung, Behandlung, Operation, Pflege und Rehabilitation sowie der Ausbildung und Lehre für ärztliche und krankenpflegerische Berufe dienen.

Außerdem sollen alle für den Betrieb innerhalb des Klinikverbundes notwendigen Versorgungs-, Labor- und Verwaltungseinrichtungen sowie Einrichtungen mit Servicecharakter für Klinikpatienten, Angehörige und Beschäftigte/ub> zulässig sein (§ 2 der Verordnung über den Bebauungsplan Eimsbüttel 9).

Die singuläre Bezeichnung als „Klinikum“ statt „Klinikgebiet“ führt angesichts der beabsichtigten Zusammenführung mehrerer Einrichtungen schon in der Gebietsklassifikation in die Irre.

(...)

Ein solchermaßen zur Nutzung als „Praxenpark“ geplanter wesentlicher Teilbereich des Vorhabensgebietes stellt keine „Nebenanlage“ eines Klinikbetriebes dar.

Diese Erweiterung eines Sondergebiets „Klinikum“ auf alle medizinischen Einrichtungen unabhängig von ihrem klinischen Charakter (nämlich vergleichbar der Praxis jedes niedergelassenen Arztes auch in anderen Baugebieten) führt mithin zu einer Unbestimmtheit der hier gewählten Festsetzung (vgl. Fickert/Fieseler, § 11 BauNVO, Rz. 8.1, 9.1).

Rechtsfolge dieser hier festzustellenden Unbestimmtheit der Festsetzung aber ist die Unwirksamkeit der Regelung.